http://www.elbelaw.de/blawg Juristisches Weblog (Blawg) mit tagesaktuellen Themen rund um (Rechts-) Politik und Rechtsprechung - präsentiert vom Fachschaftsrat Rechtwissenschaft (FSR Jura) der Universität Hamburg. Thu, 10 Jun 2010 16:40:19 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en Guck an, was da im Spiegel steht: Landgericht verschickt Anklageschrift mit "Arschloch"-Vermerk Unfeine Sitten am Landgericht Augsburg: Dort verschickte ein Staatsanwalt versehentlich ein internes Schriftstück, in dem ein Angeklagter als "Arschloch" bezeichnet wird. Nun muss sich der Jurist bei dem Beschimpften entschuldigen. Augsburg - Das Landgericht Augsburg hat eine Anklageschrift verschickt, in der ... http://www.elbelaw.de/blawg/?p=1589 Das europaweite Rauchverbot treibt manchmal komische Blüten, wie Spiegel-online zu berichten weiß:  Weil das Gesetz ausschließlich zum Schutz vor Tabakrauch geschaffen wurde, führt es in den Niederlanden zu einer grotesken Konsequenz. Denn wer seinen Joint pur konsumiert, darf sich im Coffeeshop gemütlich zurücklehnen, wer es hingegen weniger stark bevorzugt und auch ... http://www.elbelaw.de/blawg/?p=1587 Da können Hamburger Studierende aber aufatmen: Laut Abendblatt hat der Hochschulrat das neue Finanzkonzept von Präsidentin Monika Auweter-Kurtz abgenickt. Befürchtungen, wonach die sog. Orchideenfächer gestrichen und Mittel für die "großen" Studiengänge gekürzt werden sollen, haben sich somit nicht bewarheitet. Die Zukunft der Geisteswissenschaften an der Universität Hamburg ist gesichert: Weder müssen ... http://www.elbelaw.de/blawg/?p=1586 KiK ist billig, das ist das Image, dass das Unternehmen bei den Verbrauchern erfolgreich generiert hat. Doch wie die Preise zustandekommen, darüber redet man natürlich nicht so gerne. Nun hat das Unternehmen laut Stern.de erneut einen arbeitsrechtlichen Prozess verloren, in dem es um die Bezahlung einer Mitarbeiterin ging: 5,20 € ... http://www.elbelaw.de/blawg/?p=1585 Es stehen zwar noch nicht alle Details fest. Aber so viel ist sicher: Die Hochschulen müssen das Geld nicht eintreiben, das ist auch nicht ihre Aufgabe. Stattdessen soll ein Kreditinstitut Studiengebühren-Darlehen gewähren, die nach dem Examen von den Studenten zurückzuzahlen sind. Wir sind bereits in Gesprächen ... http://www.elbelaw.de/blawg/?p=1584 Was macht man, wenn man etwas, das man eigentlich bereits genehmigt hat, nun nicht mehr will? Nehmen wir das Kohlekraftwerk Moorburg doch mal als Beispiel: Vattenfall ist bereits fleißig dabei, das Kraftwerk hochzuziehen, dann kam dem Senat die Wahl dazwischen, die ja bekanntlich in einem schwarz-grünen Bündnis endete. Nun ist ... http://www.elbelaw.de/blawg/?p=1583 Soeben ging es über den Äther: Die CDU und die GAL haben sich geeinigt - der Koalitionsvertrag ist perfekt und wird zur Stunde unterschrieben! Nun warten wird mal gespannt, ob die jeweiligen innerparteilichen Abstimmungen  auch dazu führen, dass der Vertrag von der Parteibasis ratifiziert wird. http://www.elbelaw.de/blawg/?p=1582 Die Begründung für die Kündigung liegt darin, dass einige Mitmieter mit Ihrer Herkunft und Hautfarbe und mit Ihrer persönlichen Situation als Alleinerziehende nicht einverstanden sind. Da die älteren Parteien schon seit 40 Jahren Mieter sind, kann ich sie leider nicht kündigen und muss daher Ihnen die Kündigung aussprechen. Huch, eine komische ... http://www.elbelaw.de/blawg/?p=1581 Nehmen wir den Fall eines Mannes an, der einen eigenen eBay-Shop mit einer beträchtlichen Anzahl von eingestellten Artikeln unterhält. Den Shop bewirbt er mit folgendem Slogan: Wir bieten alles an, was Käufer vielleicht interessiert. Der Verkauf erfolgt mit größter Sorgfalt zur Zufriedenheit unserer Kunden. Über diesen Shop hatte der Mann regelmäßig, langfristig ... http://www.elbelaw.de/blawg/?p=1580 Das Amtsgericht München hat einer Dönerverkäuferin, die von einem Kunden mit dem Produkt des Hauses beworfen worden war, keinen Schadensersatz zugebilligt. Die angeblich erfolgte Beschimpfung «blöde Kuh» habe nicht nachgewiesen werden können und das Bewerfen mit einem Döner stelle auch keine schwerwiegende Verletzung der vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfassten menschlichen Würde ... http://www.elbelaw.de/blawg/?p=1579