Der AStA in der Presse (Sammel-Infothema)

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Zitat:AStA: Machtwechsel an der Uni
In der Nacht zum Freitag wählte das Studierendenparlament der Universität Hamburg einen neuen AStA. Dabei mußte die bisherige, aus Regenbogen, Grünen, HWP und Fachschaftsliste bestehende Links-Koalition eine deutliche Niederlage hinnehmen. Mit 18 zu 7 Stimmen wurde sie abgewählt.
Der neue AStA wird nun von einer breiten Koalition aus den Listen Jura, Wirtschaftswissenschaften, Geistes- und Sprachwissenschaften, Erziehungswissenschaften, Medizinern, Min-Liste, Jusos und den Jungen Liberalen gestellt. Das Ergebnis kann als politische Wende und Sprung in Richtung politische Mitte verstanden werden. Bis es in dieser Sitzung aber zur Wahl kam, war es ein langer Weg - und eine lange Nacht. Um 18.15 Uhr hatte die Sitzung beginnen sollen. Gegen 19 Uhr wurde sie schließlich eröffnet. Dann folgte eine langwierige Debatte über die Geschäftsordnung. Nichtparlamentarier rissen immer wieder das Wort an sich und Detailfragen zogen sich in die Länge. Gegen 21 Uhr hatte man sich schließlich geeinigt. Bis zur Wahl sollten dennoch mehr als fünf Stunden vergehen. Im Anschluß verließ die zur Opposition degradierte Gruppe Sprechchöre skandierend den Saal. Dabei flog ein Wassereimer in Richtung des neuen Präsidiums, ein Overheadprojektor ging zu Bruch, und fast wäre es zu einer Prügelei gekommen. Dann gab es einen "feurigen Schlußpunkt der Nacht". Vor den Räumen des AStA wurde ein Feuer entzündet, das von der Feuerwehr gelöscht wurde.
Der neue AStA hat sich einiges vorgenommen. Neu-Vorstand Christian Höft sagte: "Wir wollen ein AStA für alle Studierenden sein." Der alte AStA hätte sich von der studentischen Realität entfernt und sei von vielen nicht als ihre Interessenvertretung wahrgenommen worden.
hpmb
erschienen am 22. April 2006
http://www.abendblatt.de/daten/2006/04/22/555351.html

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Zitat:Hintergründe einer Kulturrevolution
Formell gesehen war es nur eine Abstimmung - nachts um halb drei, in einer der üblichen Nachtsitzungen des Studentenparlaments. Aber politisch war es eine Kulturrevolution: Zum ersten Mal hat die Universität Hamburg einen AStA, der ausdrücklich mit radikalen Traditionen der Studentenbewegung von 1968 bricht und sich weder marxistisch-sozialistisch noch alternativ-oppositionell versteht. Tragende Kraft sind sechs unabhängige "Fachschaftslisten", die seit 2003 als Alternative zur radikalen Linie der bisherigen ASten entstanden sind und die ohne allgemeinpolitische Ausrichtung pragmatisch für bessere Studienbedingungen eintreten wollen. Sie koalieren jetzt mit der Liberalen und der Juso-Hochschulgruppe und konnten für diese "Mitte-Links-Regierung" eine Mehrheit von 18 gegen sieben Stimmen im Studentenparlament hinter sich bringen. Beobachter sehen den Wechsel als typisch für den Zeitgeist an. Die wachsende Ökonomisierung der Gesellschaft spiegelt sich in einer Studentengeneration, die Wert auf Effizienz im Studium und auch in der Hochschulpolitik legt. sve/ax

Artikel erschienen am Do, 4. Mai 2006
http://www.welt.de/data/2006/05/04/881961.html

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Zitat:Argumente statt Krawall: Uni-AStA ändert Strategie gegen Studiengebühren
Machtwechsel an der Universität - Pragmatiker stellen erstmals die Regierung der Studentenschaft und setzen auf Realpolitik
von Martin Ax
Mit wochenlangen Streikaktionen und Demonstrationen hatte der Allgemeine Studenten-Ausschuß (AStA) der Universität Hamburg noch im Winter versucht, gegen die Einführung von Studiengebühren in Hamburg mobil zu machen. Damit soll nun Schluß sein: In der Studentenschaft der größten Hamburger Hochschule hat sich ein spektakulärer Regierungswechsel vollzogen. Erstmals seit Jahrzehnten wird der Uni-AStA jetzt von einer Koalition aus Hochschulgruppen gestellt, die "Fundamentalopposition" ablehnen und Interessen realpolitisch vertreten wollen. DIE WELT sprach mit den neuen AStA-Vorsitzenden Julia Trede und Christian Höft.

DIE WELT: Sie wollen keine Fundamentalopposition. Aber ist es nicht folgerichtig, daß Studenten gegen Studiengebühren sind?

Christian Höft: Ja, durchaus. Auch wir lehnen allgemeine Studiengebühren an staatlichen Hochschulen ab. Aber Streiks, Blockaden und Demonstrationen, bei denen gewaltsame Zwischenfälle zumindest in Kauf genommen werden, sind das falsche Mittel. Damit hat der alte AStA nichts erreicht. Er hat nur für fragwürdige Schlagzeilen in den Medien gesorgt, und er hat die Mehrheit der Studenten verärgert, statt sie zu mobilisieren.

Julia Trede: Ich hatte oft den Eindruck, daß der alte AStA Welten entfernt war von der Lebenswirklichkeit der meisten Studenten, daß er ihre alltäglichen Probleme nicht sah oder nicht ernstnahm.

WELT: Was sind die Probleme?

Trede: Das Hauptproblem ist, daß die Studienbedingungen sich weiter verschlechtert haben und daß es immer schwieriger wird, vernünftig zu studieren.

Höft: In Germanistik zum Beispiel sind die Lehrkapazitäten reduziert worden, obwohl die neuen Bachelor-Studiengänge mehr Arbeit für Professoren und Dozenten bedeuten. Das führt dazu, daß sich oft 50 bis 60 Studenten für ein Pflichtseminar bewerben, in dem es zwölf oder 15 Plätze gibt. Wer keinen Platz findet, muß notfalls ein Semester länger studieren.

Trede: Solche Probleme kann man nicht lösen, wenn man sich aus ideologischen Gründen weigert, mit dem Senat und der Uni-Verwaltung auch nur zu reden.

WELT: Es wird keine Streiks und Demonstrationen mehr geben?

Höft: Friedliche Demonstrationen sind ein wichtiges Mittel der Politik, das wir nutzen werden. Aber dieser AStA wird definitiv nicht zu Streiks und Blockaden aufrufen. Und wenn wir zu Demonstrationen aufrufen, werden wir alles tun, damit sie friedlich ablaufen.

WELT: Wie wollen Sie dann Studiengebühren noch verhindern? Die CDU hat die Mehrheit in der Bürgerschaft und ist fest entschlossen, das Gebührengesetz im Juni oder Juli zu verabschieden.

Höft: Mit intensiver politischer Lobbyarbeit. Wir werden endlich das tun, was der alte AStA nicht getan hat: mit dem Senat reden, mit den Parteien reden, damit die Argumente der Studierenden überhaupt politisch gehört werden.

WELT: Was ist Ihr Argument gegen Studiengebühren?

Höft: Diese Gesellschaft braucht mehr Studierende, nicht weniger. Sie braucht auch mehr Studierende aus sozial schwächeren Bevölkerungsgruppen. Dafür zu sorgen, ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die zuerst der Staat finanzieren muß. Es ist nicht einzusehen, warum gerade Studiengebühren Menschen zum Studium motivieren sollen.

WELT: Und wenn das Gesetz nicht zu verhindern ist?

Trede: Wir werden alles tun, damit dieser Fall nicht eintritt. Anders als der alte AStA werden wir uns aber auch dafür einsetzen, daß das Gesetz, wenn es nicht zu verhindern ist, wenigstens in wichtigen Details geändert wird.

WELT: Was fordern Sie?

Trede: Wir fordern Ausnahmen von der Gebührenpflicht für Bafög-Empfänger und für ausländische Studierende, die wir in Hamburg brauchen. Außerdem fordern wir bessere Härtefallklauseln.

Höft: Und wir fordern bessere Garantien dafür, daß die Gebühreneinnahmen zusätzlich zur Verbesserung der Studienbedingungen eingesetzt werden. Vorschläge dazu werden wir vorlegen.

Die Fragen stellten Svea Eckert und Martin Ax
Artikel erschienen am Do, 4. Mai 2006
http://www.welt.de/data/2006/05/04/881970.html

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Zitat:Erstmals äußerte die Studierendenvertretung AStA allerdings Bedenken über die Blockade. "Wir glauben, daß studentischer Protest nur erfolgreich sein kann, wenn er auf Verständnis in der Hamburger Bevölkerung trifft", sagte AStA-Referent Torsten Hönisch.
http://www.welt.de/data/2006/05/11/885297.html

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Zitat:Die Ziele des AStA
Neues vom Campus
Von Mathias Brandt
Etwas mehr als zwei Wochen ist die "Revolution" nun alt. Erstmals wird der Allgemeine Studierenden-Ausschuß (AStA) der Universität Hamburg durch eine gemäßigte Mitte-Links-Koalition gestellt. Die neuen Studierendenvertreter haben erste Ziele abgesteckt. Sie wollen ein AStA für alle Studierenden sein. Christian Höft vom AStA-Vorstand meint: "Unsere Koalition wird von soviel Gruppen getragen, daß wir es schaffen, jeden Studenten, ob er nun Jura oder Philosophie studiert, zu vertreten." Im AStA sind Studierende aller Fakultäten vertreten. Dringlichstes Thema bleiben die Studiengebühren. Der AStA setzt nicht nur auf öffentlichen Protest, sondern sucht auch den Dialog mit Universität, Senat und Bürgerschaft. Höft: "Wir werden verdeutlichen, daß Studiengebühren nicht nur schlecht für die Studis sind, sondern für ganz Hamburg." Noch hofft man, das Studienfinanzierungsgesetz verhindern zu können. Julia Trede vom AStA-Vorstand: "Sollte aber der schlechteste Fall eintreten, ändert sich nichts an unserer Zielsetzung, das Beste für die Studenten herauszuholen."
Aus der Perspektive des AStA finden sich im Gesetz Grauzonen, die nachgebessert werden müßten. Dazu gehörten die Gebührenbefreiung für BAföG-Empfänger und ausländische Studierende, aber auch, daß die Universität selbst über Härtefallregelungen entscheiden können müsse.
Gibt es noch andere Themen? "Die Einführung des Bachelor-/Master-Systems läuft alles andere als optimal." Konkret sei hier das Nebeneinander neuer und alter Studiengänge problematisch. Trede ergänzt: "Grundsätzlich muß sich einiges bei den Studienbedingungen ändern. Die sind zum Teil so schlecht, daß sich Studienzeiten unnötig verlängern." Ungünstige Bibliotheksöffnungszeiten, zuwenig studentische Tutorien und Seminare, in denen teilweise auf 15 Plätze mehr als 60 Bewerber kämen, gehörten zu den drängendsten Problemen. Die erste Bewährungsprobe für den AStA zeichnet sich ab. Am 28. Juni findet die erste Lesung des Studienfinanzierungsgesetzes in der Bürgerschaft statt. Pläne für eine Demonstration sind in Vorbereitung.
Der AStA im Internet: http://www.asta-uhh.de
erschienen am 10. Mai 2006
http://www.abendblatt.de/daten/2006/05/10/561272.html

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Zitat:Dräger reist nach Oxford - und der AStA kommt mit
Hamburgs Wissenschaftssenator Jörg Dräger hat am Montag an der Oxford University in Großbritannien über die Hochschulreformen in Hamburg referiert. Auf Einladung der "Oxford University German Society" hielt er im St. John's College einen Vortrag über "Hamburg's Higher Education on the Move - A new Approach for German Universities". "Die Einladung nach Oxford zeigt, daß Hamburgs Hochschulreform über Deutschland hinaus Interesse findet", meinte Dräger vor der Abreise.
Daß solche Reformen nicht ohne Widerstand gelingen, dürfte man ebenfalls in Oxford vermittelt bekommen haben: Die Studierendenvertretung AStA schickte kurzerhand ihren Referenten Phillip Schliffke mit nach Oxford. Er hatte einen auf Englisch verfaßten Brief an die Zuhörerschaft Drägers dabei. "In dem Brief stellen wir dar, was aus unserer Sicht eine Wissensmetropole darstellt. Und wie Drägers Reformen dies kaputtmachen", meinte AStA-Vorstand Christian Höft.
Zu einem Eklat anderer Art kam es ebenfalls am Montag, als ein Gespräch zwischen dem AStA und CDU-Wissenschaftsexperten Wolfgang Beuß über Studiengebühren platzte, das im Rathaus stattfinden sollte. Laut Beuß hatte der AStA Medienvertreter zu dem Gespräch mit eingeladen, was aber nicht mit ihm abgesprochen gewesen sei. flo

Artikel erschienen am Di, 23. Mai 2006
http://www.welt.de/data/2006/05/23/891135.html

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MoPo 03.06.06

Zitat:Und das ist der falsche Weg, finden viele Kommilitonen.
"Studentenproteste können nur erfolgreich sein, wenn sie friedlich sind", sagt Torsten Hönisch, hochschulpolitischer Referent der Studentenvertretung AStA. Dass schon wieder Besetzungen ins Gespräch gebracht werden, hält er für "grenzwertig". Er sagt: "Durch solche Aktionen tritt das eigentliche Anliegen der Proteste zurück. In der öffentlichen Wahrnehmung gehts dann nur um Randale." Nur ein geringer Teil der Studenten stünde hinter dieser Form des Aufbegehrens.

Auch der neu gewählte, erstmals seit Jahren ohne linke Gruppierungen aufgestellte AStA wird für den 28. Juni zu der Demonstration aufrufen.
"Wenn wir aber nicht klarmachen, dass sie friedlich ist, werden viele von der Teilnahme abgeschreckt", so Hönisch.

Die AStA-Mitglieder bereiten für den 21. Juni einen Aktionstag vor. Auf dem Campus und in der City soll es dann kulturelle Veranstaltungen geben. Derzeit verteilen sie Protestpostkarten, die Studenten an die CDU schicken sollen.

Quelle:
http://www.mopo.de/2006/20060603/hamburg...teste.html

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Jura HH Magazin

Aufräumen nach der Revolution

http://studium.jura.uni-hamburg.de/magaz...rtikel=630

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Zitat:An der Mönckebergstraße informierten Studenten Passanten über die Senatspläne. "Hamburg braucht mehr Studenten. Deshalb ist es falsch, das Studium teurer zu machen", so Christian Höft von der Studentenvertretung AStA.

http://www.mopo.de/2006/20060622/hamburg...hluss.html

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http://www.welt.de/data/2006/06/22/926816.html

Zitat:AStA und Opposition wollen "sozialere" Studiengebühren
SPD und GAL legen Änderungen am Gesetzentwurf vor - CDU: "Liebesdienereien gegenüber Studenten"

von Florian Hanauer

Eine Woche vor der Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung von Studiengebühren in Hamburg gingen am Mittwoch die Proteste mit einem Aktionstag der Studierendenvertretung AStA weiter. Die Informationsveranstaltungen in der Innenstadt verliefen bis zum Nachmittag friedlich. Zugleich schlossen sich die Studierendenvertreter der Uni und der HAW mit den Wissenschaftsexperten von SPD und GAL zusammen. In einer gemeinsamen Erklärung forderten sie von der CDU Korrekturen an dem Gesetzentwurf - die die Regierungsfraktion aber klar ablehnt. In der kommenden Woche, am 28. Juni, wird das Gebührengesetz in zweiter Lesung in der Bürgerschaft beraten und wohl verabschiedet. Dann wäre der Weg frei für die Einführung der Gebühren zum Wintersemester 2007, die 500 Euro pro Semester betragen. Für diesen Tag sind größere Protestaktionen angekündigt.

Schwenkt die Opposition, die bislang noch strikt gegen Studiengebühren war, nun ein, indem sie Änderungsvorschläge vorlegt? "Wir lehnen das Gesetz deutlich ab", streicht SPD-Wissenschaftsexpertin Barbara Brüning heraus, "aber wir verweigern uns nicht nur, sondern wollen einen Änderungsantrag vorlegen, wenn das Gesetz wirklich beschlossen wird." GAL-Wissenschaftsexpertin Heike Opitz: "Wir verbinden damit die schwache Hoffnung, daß die CDU noch bereit ist, mit einem Minimum an sozialer Gerechtigkeit, wie es sie in anderen Ländern gibt, nachzubessern." AStA-Vorstand Christian Höft geht von negativen Effekten der Studiengebühren aus: "Wenn mehr Menschen studieren sollen, darf das Studium nicht teurer werden." Danilo Blank vom AStA-Vorstand der HAW kündigt an, daß die Studierendenvertretung ein Normenkontrollverfahren vor dem Verwaltungsgericht anstrengen werde, wenn das Gesetz beschlossen wird.